Das Geld der Anderen

Woher bekommt die ISB eigentlich die Mittel, die sie an Unternehmen und Bauherren weitergibt? Die Antwort ist: Kommt darauf an, was wie finanziert werden soll.


Neulich ging es um Klärschlamm, und in solche Themen muss sich auch ein erfahrener Mann wie Roland Wagner erst einmal einarbeiten. „Wir müssen die Projekte, die wir finanzieren, ja inhaltlich verstehen“, sagt der Leiter des Bereichs Mittelstands- und Kommunalfinanzierung der ISB. „Unsere Geldgeber vertrauen natürlich darauf, dass wir die richtigen Entscheidungen treffen.“ Ein anderes Kreditinstitut hatte wegen einer Konsortialfinanzierung für ein kommunales Unternehmen bei der ISB angefragt. Der Plan: Der Schlamm aus Kläranlagen soll künftig nicht mehr wie bisher auf landwirtschaftliche Flächen aufgebracht werden, was heute auch aufgrund der Belastung durch Antibiotika umstritten ist. Vielmehr soll eine Anlage entstehen, in der der Klärschlamm getrocknet und dann zur Energiegewinnung verfeuert wird. „Nachdem wir uns in das Thema eingearbeitet hatten, war ziemlich schnell klar: Das kann ein Fall für die CEB sein – von diesem Partner könnte das Geld für die Klärschlammverbrennungsanlage kommen.“

Die Entwicklungsbank des Europarats CEB ist eines von vier Instituten, mit denen die ISB bei der Refinanzierung eng zusammenarbeitet – das heißt, von ihnen kommt das Geld, das die IS B als Kredite an Unternehmen und Investoren weitergibt. Anders ist das bei Zuschüssen, die normalerweise nicht zurückgezahlt werden müssen – sie kommen vom Land Rheinland-Pfalz, entweder sind es landeseigene Mittel oder aber Gelder vom Bund und von der EU. Solche Zuschüsse allerdings machen nur einen relativ kleinen Anteil am Gesamtfördervolumen der ISB aus: Während das Zuschussvolumen 2017 bei etwa 33 Millionen Euro lag, wurden im selben Jahr Kredite in Höhe von rund 920 Millionen Euro bewilligt. Diese Kredite werden von der ISB auf Grundlage verschiedener Förderprogramme vergeben, für die ein Unternehmer oder Investor bestimmte Bedingungen erfüllen muss. Beim Effizienzkredit RLP zum Beispiel wird ein positiver Umwelteffekt gefordert, bei Krediten für Wohnraum gelten Miet- bzw. Einkommensobergrenzen, ein Konsortialkredit ist ebenso zweckgebunden wie ein Aus- und Weiterbildungskredit.

Das Geld, das die ISB dafür an den Kunden gibt, bekommt sie selbst hauptsächlich von verschiedenen Kreditinstituten, die allesamt in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft sind und konkrete Förderaufträge haben: die KfW Bankengruppe, die Landwirtschaftliche Rentenbank, die Europäische Investitionsbank EIB sowie seit 2017 die Entwicklungsbank des Europarats CEB. „Diese Banken stellen uns jeweils einen finanziellen Rahmen zur Verfügung, mit dem wir unsere Programme mit Kreditmitteln ausstatten, die wir an unsere Kunden weitergeben dürfen“, erklärt Roland Wagner. „Einige unserer Förderprogramme haben wir direkt mit ihnen zusammen entwickelt, andere haben wir selbst so konzipiert, dass sie zu den Zielen unserer Refinanzierer passen. Allen diesen Partnern ist gemeinsam, dass sie in den Segmenten, in denen wir mit ihnen zusammenarbeiten, in der Regel keinen unmittelbaren Bezug zu den Projekten und Kunden vor Ort haben. Sie haben jeweils ihre eigenen Förderschwerpunkte, die wir mit unseren Programmen konkretisieren und passgenau machen.“

Unsere Geldgeber vertrauen natürlich darauf, dass wir die richtigen Entscheidungen treffen.« 

Roland Wagner
Leiter Mittelstands- und Kommunalfinanzierung ISB

Und die vier Banken haben durchaus unterschiedliche Schwerpunkte. Die KfW ist die größte Refinanziererin der ISB in verschiedenen Förderbereichen, gemeinsam mit ihr werden zum Beispiel ein Unternehmer- und ein Gründerkreditprogramm ausgegeben. Die Landwirtschaftliche Rentenbank hat ihren Schwerpunkt bei Maßnahmen im ländlichen Raum, das sind oft Infrastrukturprojekte von kommunalen Unternehmen, etwa von Stadtwerken. Ihr Ziel in der Zusammenarbeit mit der ISB ist es, die Daseinsvorsorge zu stärken. Die EIB legt ihren Fokus einerseits auf die Förderung der mittelständischen Wirtschaft, andererseits kommunaler Maßnahmen. Dafür hat die ISB eigene Programme entwickelt: den Effizienz-, den Aus- und Weiterbildungs- sowie einen Betriebsmittelkredit. „Bei unseren EIB-Programmen konnten wir besonders flexibel planen.

Da war es uns zum Beispiel möglich, verschiedene Tilgungsvarianten anzubieten – etwa eine annuitäre oder eine endfällige Tilgung, das ist für manche Unternehmen sehr interessant.“ Die CEB – ursprünglich zur Bewältigung der Flüchtlingsprobleme in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet – hat schließlich ihren besonderen Schwerpunkt bei nachhaltigen und sozialen Projekten. Die ISB darf die Mittel ausschließlich für kommunale Infrastrukturprojekte und für Wohnraumförderung ausgeben. „Das Klärschlammprojekt passt ideal zum Profil der CEB, weil neben dem Umwelteffekt auch eine Stabilität bei den Abwasserpreisen erzielt wird und dies eine soziale Komponente darstellt. Die Kollegen dort waren ganz begeistert davon“, so Roland Wagner. Diese Bank, die mit Kooperationspartnern in ganz Europa zusammenarbeitet, ist die einzige unter den vier ISB-Partnern, die Wert darauf legt, sich einzelne Projekte vor Ort selbst anzusehen. „Ein Misstrauen sehe ich in diesem Wunsch nicht, vielmehr Interesse.“

Insgesamt basiert die Zusammenarbeit mit allen vier Refinanzierern auf einem engen Vertrauen – auf oft langjährigen Kontakten und auf der Erfahrung, dass die ISB die Mittel so einsetzt, wie es vereinbart ist. „Natürlich haben wir einen gewissen Spielraum“, sagt Roland Wagner. „Aber wenn das Geld für einen bestimmten Zweck ausgegeben werden soll, dann halten wir uns natürlich daran.“ |